Allgemeine Geschäftsbedingungen

SANOLAN GMBH
Basaltinstrasse 8
D-57647 Enspel

I. Allgemeines
Mit der Auftragserteilung erkennt der Besteller unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen an. Sie bilden einen wesentlichen Bestandteil des Liefervertrages. Andere Abmachungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Diesen unseren Verkaufs-und Lieferbedingungen entgegenlaufenden Bedingungen im Kundenauftrag sind mit dieser Bestätigung im vollem Umfang aufgehoben;an deren Stelle treten unsere Bedingungen.

II. Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend hinsichtlich Preis und Liefermöglichkeit. Für Verkäufe oder Abschlüsse, die Handelsvertreter tätigen,behalten wir uns stets die entgültige Entscheidung vor. Bei Erstgeschäften mit uns unbekannten Firmen behalten wir uns vor, gegen Nachnahme oder Vorauskasse zu liefern. Mündlich oder fernmündlich gegebene Angebote sind stets unverbindlich und bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

III. Versand
Alle Preise und Angebote sind ab Werk, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Sendung reist sofern nicht anders vereinbart zu Lasten und auf Gefahr des Käufers. Verpackung und Versandspesen sowie Mautgebühren werden zu Selbstkosten berechnet. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung durch einen Frachtführer oder die Übernahme durch den Besteller, gilt die Lieferung am Tage der Rechnungslegung als bewirkt und sämtliche Gefahren gehen auf den Besteller über.

IV. Lieferfristen
Der Liefertermin bezieht sich ausnahmslos auf die Auslieferung ab Werk. Fixtermine schließen wir grundsätzlich aus, außer sie wurden schriftlich anerkannt. Störende Ereignisse, insbesondere Fälle höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, Energie- und Rohstoffmangel oder ähnliche, von uns nicht zu vertretende Ereignisse, bei uns oder unseren Lieferanten, entbinden uns von der Einhaltung zugesagter Liefertermine. Die Auslieferung erfolgt, solange nicht anders vereinbart, ca. 7-8 Arbeitstage nach Auftragseingang.

V. Sonderaufträge
Bei Bestellung von Sonderaufträgen übernimmt der Besteller jede Haftung bezüglich des Reproduktions- und des Herstellungsrechts. Eine Haftung unsererseits ist ausgeschlossen. Für überlassene Vorlagen, Muster, Druckträger und andere, der Wiederverwendung dienenden Gegenstände übernehmen wir keine Haftung.

VI. Rohstoffsituation
Wir behalten uns Preisänderungen im Einzelfall vor, wenn bis zum Zeitpunkt der Ausführung des Auftrages eine Änderung des Rohstoffpreises eingetreten ist. Liefermengen können unter Bezug auf die zum Zeitpunkt der Produktion zur Verfügung stehenden Rohstoffmengen nur unter Vorbehalt bestätigt werden.

VII. Beanstandungen
Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger- bzw. mangelhafter Lieferung müssen spätestens 8 Tage nach Empfang der Ware bei uns schriftlich vorgetragen werden. Dieses gilt auch für von uns an Ihre Kunden gelieferte Ware. Für Mängel, die nachweisbar infolge eines vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes eingetreten sind, leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatz. Fehlerhafte Artikel sind uns auf unser Verlangen zurückzusenden um den Ersatzanspruch zu prüfen. Wenn wir innerhalb eines angemessenen Zeitraumes nicht in der Lage sind nachzubessern oder Ersatz zu liefern, kann der Besteller Rücktritt vom Vertrag verlangen.

VIII. Eigentumsvorbehalt
Bis zur endgültigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum, insbesondere darf der Käufer diese bis zur vollständigen Bezahlung weder einem Dritten verpfänden noch sicherheitshalber übereignen. Bei Weiterverkauf unter Eigentumsvorbehalt sind allle vorbehaltenen Rechte an uns abgetreten. Sollte die Ware von dritter Seite beschlagnahmt oder gepfändet werden, so ist auf seitens des Käufers auf unserem Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und uns unverzüglich Mitteilung zu machen.

IX. Zahlungen
Unsere Rechnungen sind soweit nicht anders schriftlich vereinbart, zahlbar innerhalb 14 Tagen mit 2% Skonto bzw. 30 Tagen Netto. Bei Bankeinzug mit 8 Tagen gewähren wir 3% Skonto. Das Lieferdatum ist zugleich Rechnungsdatum, eine zeitliche Ausdehnung der oben genannten Zahlungsziele, z.B. nach Rechnugseingangsdatum, ist nicht zulässig. Bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungsziele, behalten wir uns vor, vom Verfalltag an, Zinsen in Höhe der jeweiligen gültigen Bankzinsen zu erheben. Skonto wird nur gewährt, wenn sämtliche Zahlungsverpflichtungen aus früheren Lieferungen erfüllt sind. Zahlungen, auch Vorkassen, haben nur befreiende Wirkung, wenn sie an uns geleistet werden. Dritte sind nicht zum Inkasso berechtigt, es sei denn sie legen Vollmacht vor. Zur Aufrechnung oder Einbehaltung von Zahlungen ist der Besteller nur dann berechtigt, wenn Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgelegt sind. Abzüge die nicht vereinbart sind, werden nicht anerkannt. Das gilt insbesondere für Aufwendungen des Bestellers, die nach der Verkehrsauffassung Kosten seiner eigenen wirtschaftlichen Tätigkeit sind.

X. Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit nicht ausdrücklich gegenteiliges vereinbart worden ist. Dies trifft insbesondere auf Aufträge zu, die aus mehreren Produkten bestehen.

XI. Rückstritt v. Vertrag und Kreditgewährung
Wir sind berechtigt, aus wichtigen Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Wichtige Gründe sind insbesondere Zahlungsverzug, Zahlungsschwierigkeiten und Verweigerung einer geforderten Sicherheitsleistung. Treten wichtige Gründe ein, so werden gewährte Kredite sofort fällig. Eine Kreditgewährung, selbst im Rahmen der oben genannten Zahlungsfristen, obliegt unserem Ermessen.

XII. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Bei Handelsgeschäften unter Vollkaufleuten wird für beide Teile unser Firmensitz als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart.

XIII. Unwirksamkeit von Klauseln
Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so treten an die Stelle der unwirksamen Bedingungen solche Regelungen, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung beidseitiger Interessen am nächsten kommen. Die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen wird dadurch nicht berührt.